HIT Hahn Informations-Technologie

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand 01.01.2010

1. Geltung

Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Hahn Informations-Technologie GmbH & Co.KG, Dietrichshöhe 3, 55491 Büchenbeuren nachfolgend genannt „HIT” und seinen Auftraggebern.

Sie werden Vertragsbestandteil, sobald der Auftraggeber Kontakt zu uns aufnimmt und unsere Tätigkeit in Anspruch nimmt. Mündliche Vereinbarungen sind unwirksam. Abweichende Regelungen bzw. Änderungen sind nur gültig, wenn diese der Schriftform unterliegen. Mit der Bestellung bzw. dem Entgegennehmen der Lieferung erkennt der Auftraggeber diese Bedingungen unwiderruflich an.

2. Angebot und Vertragsschluss

Unsere Angebote haben eine Gültigkeit von 14 Tagen. Sie sind hinsichtlich Preisen, Liefermöglichkeiten und – fristen freibleibend und unverbindlich. Sie erfolgen unter der Vorraussetzung, dass der Auftraggeber die angebotenen Produkte bzw. Dienstleistungen selbst erwerben oder nutzen will. Unsere Angebote sind streng vertraulich und dürfen nur mit unserer Zustimmung an Dritte weitergegeben werden. Soweit durch den Auftraggeber ein Dritter hiervon Kenntnis erlangt und davon Gebrauch macht, ist der Auftraggeber zu Schadenersatz verpflichtet.

Ein Vertragsschluss kommt erst dann zustande, wenn ein erteilter Auftrag vom Auftraggeber schriftlich bestätigt wird oder durch Auslieferung der Ware zu erkennen gegeben wird, dass der Auftrag angenommen wurde. Das Recht, die bestellten Mengen zu kürzen oder nicht lieferbare Erzeugnisse zu streichen, bleibt vorbehalten. Technische Änderungen sowie abweichende, aber gleichwertige Ausführungen bleiben ebenfalls vorbehalten.

3. Lieferung

Die von uns genannten Termine sind unverbindlich, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Eine Lieferfrist beginnt ab Auftragserteilung und erfolgt auf Gefahr des Auftraggebers.

Leistungen (z.B. Webseiten) gelten als geliefert, wenn diese auf dem Server zur Verfügung stehen. Verzögerungen der Lieferung, aufgrund fehlender Mitwirkung des Kunden, gehen nicht zu Lasten von HIT.

Für die Auslieferung von Ware gilt: Beanstandungen von Menge, Beschaffenheit oder Berechnungen können nur dann berücksichtigt werden, wenn sie unter Beifügung der Rechnungskopie binnen 10 Tage nach Empfang der Ware geltend gemacht werden. Aus Verlust, Bruch oder Verzögerung des Transportes abgeleitete Ersatzansprüche werden nicht anerkannt. Dadurch eintretende Lieferverzögerungen berechtigen nicht zur Zurückziehung von Aufträgen. Bestellte und ordnungsgemäß gelieferte Ware werden grundsätzlich nicht zurückgenommen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen einer schriftlichen Bestätigung. Bei vereinbarter Rücknahme wird die Gutschrift um die entstandenen Kosten gekürzt.

4. Zahlung

Der vereinbarte Kaufpreis (netto) zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer ist nach Erhalt der Rechnung sofort ohne Abzug fällig. Rechnungsstellung erfolgt in der Regel mit Auslieferung der Ware. Rechnungen für Projekte und Dienstleistungen sind nach Lieferung der Leistung bzw. Erbringung der vereinbarten Dienstleistung fällig. Schecks gelten erst mit deren Einlösung als gezahlt. Zahlungseingänge werden auf die jeweils älteste Rechnung und deren Nebenkosten verrechnet, falls aus dem Zahlungseingang nicht etwas anderes hervorgeht. Bei Überschreitung des Zahlungsziels werden Verzugszinsen berechnet, die 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der europäischen Zentralbank liegen. Bei Mahnschreiben oder Rückbelastungen nicht eingelöster Schecks wird eine Bearbeitungsgebühr von € 7,50 zzgl. evtl. in Rechnung gestellter Bankspesen erhoben. Nach fruchtlosem Mahnschreiben wird der Vorgang ohne weiteres an einen Rechtsanwalt oder ein Inkassobüro übergeben.

5. Eigentumsvorbehalt

Alle Leistungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Gelieferte Produkte und Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von HIT.

Wird der Vertragsgegenstand vorher weiterverkauft, so gilt die dabei entstehende Forderung als an HIT abgetreten. Gehen aus dieser Forderung Beträge ein, so sind sie an HIT abzuführen.

Bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere bei Zahlungsverzug ist HIT zur Rücknahme berechtigt und der Auftraggeber zur Herausgabe verpflichtet. Der Auftraggeber ist bis zur vollständigen Bezahlung nicht berechtigt, den Vertragsgegenstand an Dritte zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen.

6. Gewährleistung

Für Mängel der Liefergegenstände, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften gehört, wird unter Ausschluss weiterer Gewährleistungspflichten wie folgt gehaftet: Beanstandungen sind spätestens 10 Werktage nach Empfang der Ware bzw. Erhalt der Dienstleistung zulässig und HIT schriftlich mitzuteilen. Versteckte Mängel, die nach der sofortigen Überprüfung nicht zu finden sind, müssen innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist geltend gemacht werden. Die Gewährleistung erlischt, sobald an der Ware eigenmächtige Eingriffe oder Abänderungen vorgenommen bzw. wenn gelieferte Leistungen in irgendeiner Form verändert worden sind.

Für gelieferte Ware wird nach Auslieferung die volle gesetzliche Gewährleistung –bei Kaufleuten ein Jahr, bei Privatkunden zwei Jahre– insbesondere die kostenlose Reparatur der Geräte übernommen. Ausgetauschte Teile gehen in Besitz von HIT über. Machen andere Ursachen als die normale Nutzung, Instandsetzungsarbeiten nötig, so werden die Arbeiten zu den üblichen Sätzen berechnet. Wird vor der Ausführung von Reparaturen ein Kostenvoranschlag verlangt, so ist dies ausdrücklich anzugeben. Die Kosten des Voranschlages sind zu vergüten. Ob eine Reparatur in eigener oder fremder Werkstatt erfolgt, liegt im Ermessen von HIT. Das Recht, Aufträge außer Haus zu geben bleibt vorbehalten. Bei Lieferung von Ersatzteilen und Zubehör wird das Recht der Wandlung oder Minderung ausgeschlossen. Der Gewährleistungsanspruch beschränkt sich auf den Austausch gegen ein fehlerfreies Ersatz- oder Zubehörteil. Eine Haftung für Schäden, die durch die gelieferte Ware entstehen, ist ausgeschlossen.

Erbrachte Dienstleistungen (z.B. Webseiten) sind nach Fertigstellung auf die inhaltliche bzw. funktionsmäßige Richtigkeit zu überprüfen. Schweigen gilt als Annahme. Wünscht der Auftraggeber nachträgliche Änderungen bzw. Erweiterungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen.

Bei Bezug von Erzeugnissen, für die eine spezielle Absatzbindung oder spezielle Lizenzbedingungen bestehen (z. B. Software), gelten außer diesen Geschäftsbedingungen die besonderen Bedingungen und ggf. Exportvorschriften des betreffenden Herstellers.

7. Urheberrecht und Nutzungsrechte

Die Arbeiten von HIT (Texte, Ideen, Konzepte, Entwürfe, Layouts, Tabellen, Fotos, Entwicklungen etc.) sind durch das Urhebergesetz geschützt. Jede vollständige oder teilweise Nachahmung ist unzulässig.

HIT überträgt dem Auftraggeber, die für den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte nach vollständiger Bezahlung der Vergütung. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht eingeräumt. HIT bleibt in jedem Fall, berechtigt, seine Entwürfe im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung zwischen HIT und Auftraggeber.

8. Neben- und Reisekosten

Im Zusammenhang mit Entwurfsarbeiten entstehende technische Nebenkosten sind nach vorheriger Abstimmung vom Auftraggeber zu erstatten.

Reisekosten und Spesen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, sind vom Auftraggeber zu vergüten.

9. Schlussbestimmungen

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Simmern.

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berührt; ansonsten ist jene gesetzliche Regelung anzuwenden, die dem gewünschten Effekt wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gesamte Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.